Dezentralisierung, Regionalisierung und ländliche Entwicklung in Europa

Dezentralisation, Regionalisierung, Föderalisierung

In Europa waren mehrere, sehr unterschiedliche Prozesse der Dezentralisation, Regionalisierung; Föderalisierung in den vergangenen 45 Jahren zu beobachten. Diese sind einmal die Prozesse der Transformation nach der Überwindung von totalitären Systemen (Griechenland, Portugal, Spanien) und Osteuropa nach 1989, dann die Föderalisierung Belgiens 1993, als Sonderfall die Föderalisierung der DDR und der Beitritt der neuen Länder zur Bundesrepublik Deutschland, sowie die Regionalisierungen in Italien und Großbritannien (Devolution). Regionalisierungsprozesse in einigen europäischen Staaten (Portugal 1998) sowie Teilregionalisierungen (Prozess von Matignon) scheiterten letztlich am Volkswillen. 

Europa nach 1989

In den Ländern des ehemaligen sowjetischen Machtbereiches in Europa war der Prozess der Dezentralisierung eng verknüpft mit dem umfassenden Prozess der Transformation von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft von einem totalitären System hin zu einem marktwirtschaftlich demokratischen System. Hier spielte von Anfang an die Dezentralisierung eine zentrale Rolle. Als Unterpfand gegen die stalinistische Zentralmacht wurde die demokratische Organisation der Städte und Gemeinden angesehen. Dies führte zu einer Verschiebung von Kompetenzen hin zu oft sehr kleinen munizipalen Einheiten und resultierte letztendlich in Staaten wie Polen, der Slowakei oder Ungarn in einer starken Fragmentierung von Kompetenzen, Zuständigkeiten, Dienstleistungen und Verwaltung. 

Regionalisierungen im Sinne einer Schaffung einer zweiten Ebene zwischen Zentralstaat und Gemeinden mit legislativer Kompetenz, wie sie in Spanien, Italien und Großbritannien zu beobachten waren fehlen bisher in Ostmitteleuropa. Hier gingen die Impulse zur Schaffung von Regionen im Wesentlichen von dem Bestreben aus, den Anforderungen der Regionalpolitik der EU und ihrer Förderprogramme zu entsprechen. Jenseits dieser Funktion sind die regionalen Schöpfungen in Ostmitteleuropa vielfach leere Hülsen geblieben. 

Die Entwicklung des ländlichen Raumes in Europa

Der ländliche Raum in weiten Teilen Europas sucht derzeit nach Perspektiven seiner Entwicklung und Erhaltung im 21. Jahrhundert. Die Schere der Diskrepanz in der Entwicklung von urbanen Zentren und dem ländlichen Raum öffnet sich derzeit deutlich. Angesichts von Globalisierung, angespannten öffentlichen Haushalten und der Krise des bäuerlichen Wirtschaftens steht der ländliche Raum in Europa am Scheideweg. Dies gilt für traditionelle Agrargebiete in Osteuropa ebenso wie für alpine Räume oder süd- und westeuropäische Gebiete innerhalb und außerhalb der EU. Der ländliche Raum steht in den Bereichen Wohnen, Arbeit, Gesundheit und soziale Dienste, öffentlicher Verkehr vor großen, ungelösten Aufgaben einer nachhaltige Entwicklung. 

Herausforderungen des 21. Jahrhunderts

Die europäischen Gesellschaften im 21. Jahrhundert stehen vor großen Herausforderungen die oftmals Staatsreformen notwenig machen. Politik und Verwaltung sollen demokratisch, bürgernah, effektiv und kostensparend organisiert sein. 

Föderale und stark regionalisierte Staaten und ihre Regionen, Kantone und Länder werden angesichts der budgetären Lage der öffentlichen Hand in Europa einem zunehmenden Legitimierungsdruck ausgesetzt sein. Zentralisierte Staaten oder Staaten mit einem hohen Grad an Fragmentierung werden sich einer kritischen Überprüfung ihrer Strukturen nicht entziehen können.

Foster Europe möchte das Verständnis für regionale und föderale Strukturen sowie multi-level-governance in Europa fördern und Chancen und Risiken von Dezentralisierung und Regionalisierung europaweit diskutieren. 

Gleichzeitig will Foster Europe dazu beitragen, auf regionaler Ebene Perspektiven und Konzepte zu einer nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes in Europa zu entwickeln.