Subnational Parliaments in the EU Multi-Level Parliamentary System: Taking Stock of the Post-Lisbon Era

Tuesday, 6. November 2012 (All day) to Friday, 9. November 2012 (All day)

Esterhazy Castle; Empiresaal; A-7000 Eisenstadt

Vom 6. bis zum 9.November wird das Schloss Esterházy in Eisenstadt für einige Tage zum Zentrum der europäischen Regionalparlamente. Expertinnen und Experten aus ganz Europa (Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Niederlande, Norwegen, Österreich, Serbien, Spanien) diskutieren über die künftigen Aufgaben und die Bedeutung der Regionalparlamente in der Europäischen Union (EU).

Bestrebungen zur Demokratisierung der EU wurden lange über die Stärkung der nationalen Parlamente und des supranationalen Europäischen Parlaments (Maastricht Vertrag) vorangetrieben.  Diesen Weg setzt der Vertrag von Lissabon, der „treaty of parliaments“, fort. Erstmals sind im Lissabon-Vertrag auch die Landtage und andere regionale Parlamente erwähnt. 

Nach dem Vertrag von Lissabon ist die Entwicklung eines Mehr-Ebenen-Parlamentarismus zu beobachten:  Parlamente aller politischen Ebenen wirken an der europäischen Politikgestaltung vermehrt mit. Sie stoßen Reformen an, um ihre Position in Europa zu stärken. Für Parteien, Fraktionen, Ausschüsse und die Landtagsverwaltungen bedeutet die vermehrte europapolitische Aktivität eine große Herausforderung.

Im europäischen Vergleich sind die rechtlichen Kompetenzen und politischen Möglichkeiten der regionalen Parlamente höchst unterschiedlich angelegt. In vielen Staaten, in denen Föderalisierungs- oder Regionalisierungsprozesse stattfinden, etwa in Spanien und Großbritannien, befinden sich auch die regionalen Parlamente in der Veränderung.

Über 3 Tage diskutieren WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen aus Politik und Verwaltung Gegenwart und Zukunft der regionalen Parlamente in der EU.

Während einer für das breite Publikum offenen Podiumsdiskussion am 8. November diskutieren der Generalsekretär des Ausschusses der Regionen (EU) Dr. Gerhard Stahl, Brüssel, mit Landtagspolitikern aus Italien (Sandro Sandri) und Deutschland (Prof. Ursula Männle) und mit Dr. Peter Bußjäger vom Institut für Föderalismus Innsbruck.

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